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Verweildauer im Kommunalparlament

Im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh kann man sehen, seit wann einzelne Rats- und Ausschussmitglieder ihr Mandat wahrnehmen. Erschreckend ist dabei, dass einzelne Abgeordnete seit über 30 Jahren Stühle besetzen, die damit für jüngere Nachrücker gesperrt sind. Dies tut der kommunalen Demokratie nicht gut!

Besser wäre es die Verweildauer auf maximal 2 Ratsperioden (in der Regel 10 Jahre) zu beschränken, damit wesentlich mehr Parteimitglieder und / oder Bürger an dem politischen Geschäft beteiligt werden können. Da eine Gesetztesinitiative nicht zu erwarten ist, bleibt nur die Selbterkenntnis der Lokal-Parteien keine Langzeit-Abgeordneten mehr aufzustellen. Der Erfahrungs-Transfer kann innerhalb der Partei erfolgen und muss nicht durch Stühlekleben und Sitzungsgelder honoriert werden!

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Ehemalige Ratsmitglieder befragt

Der Ausstieg aus der aktiven Ratsarbeit hat vielfältige Ursachen. Manche sind nur eine Ratsperiode dabei, andere schaffen es auf 30 Jahre (?). Der Wissenstransfer nach dem Ausscheiden ist jedoch für die Aussteiger und für die Neuen sehr unbefriedigend. Man wünscht sich eine stärkere Rückspiegelung der Erfahrungen.

Dies ist nur ein Ergebnis unserer Befragung ehemaliger Ratsmitglieder aus Gütersloh. Folgende Vorschläge an die Parteien ergaben sich schwerpunktmäßig: 1. Stärkere Öffnung der Parteiarbeit für Nicht-Parteimitglieder 2. Mitwirkungsmöglichkeiten für Parteilose im Rahmen eines Projektes 3. Sachorientierung contra Fraktionszwang 4. Fachliche und persönliche Qualifizierung des politischen Personals 5. Lokales Mentoring, Einsatz von „Medizinmännern“ 6. Vermeidung von erniedrigenden Aufstiegskämpfen und 7. Junge Nachrücker auf vordere Listenplätze.

Es liegt nun am Politik- und Parteibetrieb, aktiv zu werden und das Potenzial der Menschen für politische Interessenvertretung (wieder) zu gewinnen!

Wer die Langfassung der Studie lesen möchte, kann sie über zimmermann-juergen@gmx.de kostenlos anfordern.

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