Schlagwort-Archive: Kommunalwahl 2020

(KIO)SK – W a h l w e r b u n g

Publiziert am Dienstag, 8. September 2020 von Jürgen

Bei der Bürgermeisterwahl kann nur eine/r gewinnen, die anderen Kandidaten gehen leer aus. Bereitet sich hier Herr Morkes auf die Funktion des Kioskbetreibers an der Carl-Bertelsmann-Straße vor?

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Kommt ganz ohne Titel aus:

Publiziert am Dienstag, 1. September 2020 von Jürgen

Noch fast zwei Wochen bis zur NRW-Kommunalwahl. Jetzt Briefwahl beantragen, vorab im Rathaus oder spätestens am 13. September „Kreuze machen“. Vorher noch nachdenken: Wer schützt Menschen und Wale in Zukunft am besten?

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Initiativen befragten Rats-Kandidaten

Publiziert am Sonntag, 30. August 2020 von Jürgen

Das neue Befragungsformat der Gütersloher Initiative „Demokratie wagen“ hat gestern seine Premiere bestanden. An die Hundert Zuhörer aus Öffentlichkeit, Parteien und Initiativen hörten den Antworten der aussichtsreichen neuen Ratskandidaten der FDP, der GRÜNEN, der LINKEN und der SPD aufmerksam zu.

Die aus Zeitgründen nicht zur Sprache gekommenen Fragen der Initiativen wurden ihnen als Kompendium für ihre 5-jährige Ratsarbeit mit auf den Weg gegeben!

Folgende Parteien haben die Veranstaltung trotz geeigneter Kandidaten boykottiert: BfGT, CDU und UWG !

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GTopia: B ü r g e r v e r t r e t e r

Publiziert am Dienstag, 11. August 2020 von Jürgen

Es ist ein Kreuz mit der Kommunalwahl in NRW: Als Wahlberechtigter habe ich für den Stadtrat am 13.09. nur eine Stimme. Dieses Kreuz wird doppelt gezählt, entscheidet darüber, wie stark die Partei im Rat wird und welcher Wahlkreiskandidat direkt dorthin einzieht.

Die Entscheidung, wer durch die Reserveliste und als Direktkandidat in den Rat entsendet wird, treffen auf Wahlversammlungen Parteimitglieder, die weniger als ein Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Wir müssen also darauf vertrauen, dass Parteien ihre „Besten fürs Gemeinwohl“ aufstellen. Wer die parteiinternen Machtkämpfe, Kungeleien und Rücksichten auf Interessengruppen einmal miterlebt hat, glaubt nicht mehr an eine „Bestenauswahl“. Die Entscheidung der Parteien über ihre Reserveliste und die personelle Besetzung der Stimmbezirke ist bislang für wichtiger erachtet worden als das Votum der Bürger.

Wenn auch die NRW-Landesregierungen das Kommunalwahlrecht nicht wie bereits 13 andere Bundesländer reformiert haben (z.B. Kumulieren und Panaschieren), so könnten die Parteien vom Wahlvolk über die ausgewählten Personen vorab ein Votum einholen. Sie könnten mehr Nichtmitglieder vorschlagen, auf Vielfalt setzen und auf eine generationenübergreifende Kandidatenauswahl achten.

So könnte das Kreuz ohne Zutun des Landes die kommunale Demokratie stärken.

(Mein Text ist als Kolumne auf der vorletzten Inhaltsseite des GT-Infos, Doppelheft 7+8, abgedruckt. Auch online zu lesen https://gt-info.de/)

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