Die Kommunalwahl steht vor der Tür. In meinen politischen Donners-tags-Blogs möchte ich Bürger, Parteien und Verwaltung anregen ihr Selbst-verständnis zu überdenken und zu ändern.
Die Zukunft der lokalen Demokratie setzt in der Reform von Kommunal-Politik (Rat u.a.) und kommunaler Verwaltung (Dezernate u.a.) an. Um diesen Prozess in Gang zu setzen und in Fahrt zu halten, muss sich jedoch auch ein größerer Kreis von Mitbürgern ohne Klientelinteressen für lokale Belange interessieren und bereit sein in neu zu schaffenden oder erweiterten bekannten Gremien mitzuarbeiten.
Dieses Engagement ist für die partizipatorische Politikreform grundlegend. Wie sonst sollen runde Tische, Konsensgespräche u.a. dialogische Verfahren, Bürger-Beiräte, Ombuds-personen, Bürgerkommissionen oder Perspektivwerkstätten funktionieren?
Gleichzeitig müssten sich die Parteien für überparteiliche Verfahren, Bürgerbefragungen, -begehren und -entscheide und die Personalwahlerweiterung durch Panaschieren und Kumulieren öffnen.
Nur so kann lokale Demokratie gesunden!